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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der

ETRIHA Vera Noske-Dhonau Fischer Bellmann GbR - nachfolgend "ETRIHA" genannt

Stand: 07. Sept. 2009tb   > Download ETRIHA GbR AGB

1. Geltungsbereich

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle elektronisch, telefonisch, per Fax, Brief oder eMail an ETRIHA übermittelten Bestellungen durch Kunden und werden mit jeder Bestellung von den Kunden anerkannt. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen ETRIHA in Geschäftsbeziehungen tritt, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln. Behörden und öffentliche Einrichtungen werden wie Unternehmer behandelt. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dem formularmässigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

2. Vertragsschluss

Die Darstellung des Sortiments von ETRIHA im Internet stellt kein Angebot im Sinne der §§ 145 ff. BGB dar. Der Kunde gibt durch eine Bestellung per eMail oder Telefon ein verbindliches Kaufangebot an ETRIHA ab. ETRIHA ist berechtigt, die Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung durch eine Auftragsbestätigungsmail innerhalb einer Frist von 7 Tagen ab Eingang der Bestellung anzunehmen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von ETRIHA. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von ETRIHA zu vertreten ist. Sollte die Ware beim Lieferanten von ETRIHA nicht verfügbar sein, so wird ETRIHA den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten. Eine Eingangsbestätigungsmail, die sofort nach Eingang der Bestellung des Kunden automatisch durch das System generiert und versandt wird (so das irgendwann der Fall sein sollte) stellt keine verbindliche Annahme des Angebots durch ETRIHA dar. Im Rahmen des Bestellvorgangs liegt das Risiko einer nicht aufklärbaren, fehlerhaften Übermittlung beim Kunden. Der Verkauf der von ETRIHA angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

3. Preise

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heisst, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer (von zur Zeit 19%) und sonstige Preisbestandteile. Die Frachtkosten ausgenommen.

4. Lieferung

Die bestellten Waren werden im Rahmen der Lieferbarkeit des Artikels durch den Hersteller von ETRIHA schnellstmöglich an den Kunden geliefert. Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, so behält sich ETRIHA Teillieferungen vor. Für die Lieferung berechnet ETRIHA die individuell günstigsten Frachtpreise pro Bestellung, unabhängig davon, ob diese in einer Lieferung erfolgt oder durch Teillieferungen. Bei Zahlung per Nachnahme berechnet ETRIHA für nationale Fracht zusätzlich eine Nachnahmegebühr in Höhe von 5,00 € und die Deutsche Post (DHL) ein Überweisungsentgelt in Höhe von 2,00 €.

5. Widerrufsrecht

Ausschliesslich für Verbraucher gilt das folgende Widerrufsrecht: Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. b. Brief, eMail, Fax) oder durch Rücksendung der original versiegelten Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware ist zu richten an: ETRIHA GbR / e-shop Seekoppel 4 23816 Neversdorf eMail: "Widerruf(--a-t--)ETRIHA(pu nk t)com"

Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt, oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufes noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung durch den Kunden erbracht wurde. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. ETRIHA bietet dem Kunden zusätzlich die Möglichkeit, über die Hotline von ETRIHA unter (O2-Netz) "0 eins 76 - sechs 17 85 89 acht" oder den eMail-Support unter "Widerruf(--a-t--)ETRIHA(pu nk t)com" eine Paketmarke für die bequeme Rücksendung der Ware anzufordern, bzw. die Rücksendung insgesamt zu vereinbaren.

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Kann der Kunde ETRIHA die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, so ist er verpflichtet, insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschliesslich auf deren Prüfung - wie sie in etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Veränderte oder extra angefertigte Waren die vom Kunden entsiegelt wurden, sind von einer Rückgabe ausgeschlossen.
Ende der Widerrufsbelehrung

6. Zahlung

Der Kaufpreis wird mit Erhalt der Ware fällig. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse, Abbuchung, Nachnahme oder Paypal. Nur für Behörden und öffentliche Stellen - für Konzerne und Grossunternehmen auf Anfrage - bietet ETRIHA auch die Zahlung auf Rechung an. Bei Lieferung gegen Rechnung sind die Rechnungsbeträge mit der Auslieferung der Ware fällig und spätestens 8 Tage nach diesem Zeitpunkt und dem Zugang der Ware zahlbar.

7. Eigentumsvorbehalt

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ETRIHA. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräusserung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

8. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate für Verbraucher und 12 Monate für Unternehmer. Sollte ein Hersteller eine längere Produktgarantie einräumen, so kann der Kunde selbstverständlich auch nach Ablauf der Verkäufergewährleistung seine berechtigten Ansprüche aus dieser Garantie gegen den Hersteller geltend machen. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf das Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung), wobei die Wahl des Verbrauchers durch ETRIHA abgelehnt werden kann, wenn sie nur mit unverhältnismässigen Kosten möglich ist. Dem Kunden, der Unternehmer ist, steht dieses Wahlrecht nicht zu. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder hat ETRIHA die Nacherfüllung insgesamt verweigert oder auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht reagiert, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Schäden, die durch unsachgemässen Gebrauch und/oder Fehlbedienung der Ware durch den Kunden erfolgen, unterliegen nicht der Gewährleistung.

8.1. für Unternehmer

Ist der Kunde Unternehmer, leistet ETRIHA für Mängel der Ware zunächst nach Wahl von ETRIHA Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäss nachgekommen ist.

9. Haftungsbegrenzung

ETRIHA schliesst die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von ETRIHA. Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesener Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäss § 284 BGB sind auf 10 % des Kaufpreises beschränkt, soweit ETRIHA nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.

10. Datenschutz

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung gegebenenfalls an verbundene Unternehmen weitergegeben. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Durch die Bestellung erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen. Für Änderungs- oder Löschungswünsche steht ETRIHA dem Kunden unter "Datenschutz(--a-t--)ETRIHA(P un kt)com" zur Verfügung.

11. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht

Dieser Vertrag unterliegt ausschliesslich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Neumünster Gerichtsstand; ETRIHA ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Erfüllungsort für Unternehmer ist Neumünster.Sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

AGB-ENDE   > Download ETRIHA GbR AGB